„Verfassungsschutz“ ermittelt wegen Pepe dem Frosch

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Das höchst umstrittene österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ (BVT), das immer wieder durch die fragwürdige Verfolgung von Andersdenkenden auffällt, ermittelt gegen den Vorstand des Vereins OKZIDENT, Obmann Georg Immanuel Nagel und Obmann-Stellvertreter Alfons Adam. Der Hauptvorwurf in diesem dubiosen Verfahren ist – man höre und staune – die Verbreitung eines lustigen Aufklebers mit dem Internet-Meme „Pepe der Frosch“. Das Ganze ist tatsächlich ernst gemeint und kein Witz.

Regelmäßig steht das BVT, bei dem es sich wahrscheinlich um den nutzlosesten Geheimdienst der westlichen Welt handelt, selbst wegen allerlei dubioser Vorgänge und Korruptionsvorwürfen in den Schlagzeilen. Im letzten Jahr musste deshalb sogar eine Hausdurchsuchung beim BVT durchgeführt werden. Anstatt anständige Bürger zu belästigen, sollte man eher einmal den zum Himmel stinkenden Sumpf beim BVT trockenlegen. Die aktuelle, äußerst skurille Vorgehensweise lässt die immer wieder geäußerte Vermutung, dass im BVT eine linke Zelle den Ton angiebt und parteipolitische Agenden verfolgt, als zumindest glaubhaft erscheinen.

Der Verein OKZIDENT sieht dieses aberwitzige Verfahren als willkommenen Anlass, endlich eine umfassende rechtsstaatliche Überprüfung des BVT anzuregen. Es ist nicht auszuschließen, dass diejenigen, die momentan meinen anständige Mitglieder der Gesellschaft wegen ihrer Weltanschauung verfolgen zu müssen, selbst einmal auf Grund von Delikten wie Amtsmissbrauch, Amtsanmaßung, Geheimnisverrat, Begünstigung, Rechtsbeugung oder Geheimer Nachrichtendienst wider die Republik Österreich angeklagt werden. Weiters ist das aktuelle Verfahren wohl der letzte Beweis dafür, dass, so wie es auch schon lange vom Verein OKZIDENT gefordert wurde, endlich alle verfassungswidrigen Gummiparagraphen, die nur dazu dienen einen Teil des politischen Spektrums zu kriminalisieren, abgeschafft werden müssen.

Video-Stellungnahme von Nagel:

Reaktion von Martin Sellner:

Beiträge zum Thema:

Artikel von Nagel bei der Blauen Narzisse

Pressemeldung des Wiener Akademikerbunds

Wiener Verfassungsschutz ermittelt wegen Aufkleber (unzensuriert.at)

Ps.: Das Beitragsbild zeigt das Corpus Delicti, den schrecklich-hetzerischen Pepe-Aufkleber. Ladet ihn euch herunter und verbreitet ihn überall!

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